Neue Chancen für die OSZE?
In Athen beginnt die jährliche Ministerkonferenz der Organisation
Am Dienstag und Mittwoch findet in Athen die Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Es treffen sich die Außenminister fast aller Mitgliedstaaten. Guido Westerwelle lässt sich vertreten.
Die OSZE trat in den vergangenen Jahren oft auf der Stelle. Dies auch wegen immer neuer Kontroversen: Insbesondere Russland beklagte die einseitige Ausrichtung der Debatten, wenn es um Demokratie und Menschenrechte ging.
In diesem Jahr könnte neuer Schwung in das Wirken des gesamteuropäischen Staatenforums kommen. Ernsthaft wird beispielsweise über die Zukunft des zwischen Armenien und Aserbaidshan strittigen Gebiets Berg-Karabach gesprochen. Auch die Ratifizierung des überarbeiteten Vertrages über konventionelle Streitkräfte und Rüstungen in Europa (KSE) wird innerhalb der NATO nunmehr in Erwägung gezogen. Neues Leben könnte der OSZE aber vor allem eingehaucht werden, wenn sie zum Zentrum einer Aussprache über die sicherheitspolitische Zukunft des Kontinents würde.
Anlass für diese Aussprache ist der Vorstoß des russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew, das sicherheitspolitische Ungleichgewicht in Europa durch den Abschluss eines neuen...
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