Deutsche Soldaten weiterhin im Kriegseinsatz

Der Bundestag verlängerte am Donnerstag das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr bis Dezember 2010. Allerdings ist fraglich, ob die im Mandat festgeschriebene Truppenobergrenze von 4500 Mann Bestand haben wird. Denn die USA drängen die Deutschen zu einer schnellen Truppenaufstockung. Zudem droht der Regierung neues Ungemach: Die Gewerkschaft der Polizei läuft Sturm gegen Pläne, die Zahl der deutschen Polizeiausbilder am Hindukusch zu erhöhen.

So funktioniert Demokratie: Während sich in einer aktuellen ARD-Umfrage 69 Prozent der Befragten für einen schnellen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan aussprachen, verlängerte der Bundestag am Donnerstag das ISAF-Mandat um ein weiteres Jahr. Bereits vor der namentlichen Abstimmung war klar, dass eine Mehrheit des Bundestages für eine Verlängerung des Mandats stimmen würde. Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose kündigte in der abschließenden Beratung an, dass die Mehrheit seiner Fraktion der Verlängerung zustimmen werde. Lediglich die LINKE hatte im Vorab erklärt, gegen die Verlängerung votieren zu wollen.

Laut Mandat darf die Bundeswehr als Teil der Internationalen Schutztruppe ISAF nun offiziell bis zum 13. Dezember 2010 am Hindukusch bleiben. Doch das deutsche Mandat hat aus Sicht der Amerikaner einen entscheidenden Nachteil: Es begrenzt die Mannschaftsstärke auf 4500 Soldaten. Die USA drängen aber darauf, d...