Premiere im Zeichen Lissabons

Es soll ein historischer EU-Gipfel werden. Nicht, dass heute und morgen in Brüssel medienwirksame Punkte auf der Tagesordnung stehen, die Themen lassen wenig spektakuläre Arbeitsvereinbarungen erwarten. Doch die werden Weichen für die Union stellen. Und dann ist es der erste Gipfel im Zeitalter des Lissabon-Vertrages.

Der Lissaboner EU-Vertrag ist am 1. Dezember in Kraft getreten. »Endlich«, haben in Brüssel viele aufgeatmet – und ärgern sich mit Blick auf den heute beginnenden Gipfel auch das erste Mal über den Vertrag. Denn die schwedische Ratspräsidentschaft, die das Treffen ein letztes Mal im System der rotierenden Ländervorsitze organisiert, bevor das der neu installierte Ratspräsident übernimmt, hat Ernst gemacht mit dem Text von Lissabon. Der sieht den EU-Rat als offizielles Treffen der Staats- und Regierungschefs an, ohne die Außenminister, die bislang mit dabei waren. Deshalb haben die Schweden sie auch nicht eingeladen. Begründung: Die Ära Lissabon soll dem Vertragswerk entsprechend begonnen werden. Das erzürnt vor allem die Mitgliedstaaten, in denen der Außenminister von Juniorpartnern in Regierungskoalitionen gestellt wird. Wie in Deutschland von der FDP. Diese Parteien können jetzt nicht mehr über ihre prominenten Minister an den ...