FAU heißt nicht mehr Gewerkschaft

Die Berliner FAU darf sich nach einem Urteil des Landgerichts nicht mehr Gewerkschaft nennen. Die Anarchosyndikalisten sehen einen Angriff auf die Koalitionsfreiheit.

Für die Beschäftigten des Filmkunsthauses Babylon Mitte in Berlin geht es um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Seit über einem Jahr kämpften sie dafür. Ein Teil von ihnen hatte entschieden, sich in der anarchosyndikalistischen Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin zu organisieren, um ihre Forderungen durchzusetzen. Der Betreiber des Kinos wollte diese nicht als tariffähig anerkennen und ging vor Gericht. Nach dem Arbeitsgericht unterstützte jetzt auch das Landgericht Berlin die Sicht des Arbeitgebers und verbietet der FAU, sich überhaupt Gewerkschaft zu nennen. Juristisch strittig ist aber, ob das Landgericht zuständig ist. Die FAU hat beantragt, die Verfügung aufzuheben. Eine Hauptverhandlung steht aus. Dahinter steht die grundsätzliche Frage: Wann ist eine Vereinigung, die ArbeitnehmerInnen organisiert, eine Gewerkschaft?

Arbeitsrechtler bestätigen, eine Gewerkschaft dürfte sich nur dann so nennen, wenn sie ...