»Eine neue Phase der Beziehungen«

Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz ist Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu den USA und der Arbeitsgruppe für die Zusammenarbeit des Europaparlaments (EP) mit der UNO. In den vergangenen Wochen weilte er mit anderen EU-Parlamentariern zu Gesprächen mit Politikern der Weltorganisation und zum 67. Transatlantischen parlamentarischen Dialog mit Abgeordneten des US-Kongresses sowie zu Gesprächen mit US-Regierungsvertretern in New York und Washington. Über die Beziehungen zwischen EU und USA sprach mit ihm für ND Uwe Sattler.

ND: Wie war das Klima bei den Gesprächen mit den US-Abgeordneten und Regierungsvertretern?
Scholz: Ich denke, dass mit den jüngsten Gesprächen eine neue Phase der Beziehungen zwischen Kongress und Europäischem Parlament eingeleitet wurde. Das hängt einerseits mit dem Ende der Bush-Ära und veränderter außenpolitischer Akzentsetzungen durch Präsident Obama sowie andererseits mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags, der auch Europas internationale Rolle stärken soll, zusammen. Die Gesprächspartner in den USA haben großes Interesse am Ausbau der parlamentarischen Zusammenarbeit gezeigt und dabei deutlich gemacht, dass der Austausch mit Europaabgeordneten künftig ein wichtiges Instrument bei der Gestaltung des bilateralen Verhältnisses zwischen USA und EU sein wird. Vereinbart wurde, eine ständige Einbeziehung und Mitsprache parlamentarischer Vertreterinnen und Vertreter beider Seiten im transatlantischen Wirtschaftsrat gegenüber den Re...