Niebel: Ministerium kein »Weltsozialamt«

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich klar von seiner Amtsvorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) abgegrenzt. Die Kritik an seiner Amtsführung hält an.

Berlin (epd/dpa/ND). »Ich habe keine Bundeswehrphobie, ich habe keine Wirtschaftsphobie und ich habe auch keine Israelphobie«, sagte Entwicklungsminister Niebel am Montag in Berlin. Mit diesen Positionen unterscheide sich seine Amtsführung ausdrücklich von der seiner Vorgängerin.

Niebel bekräftigte seine Forderung, die Aktivitäten der Bundeswehr in Afghanistan mit der Entwicklungszusammenarbeit zu verzahnen. Deshalb habe sein Ministerium Ende 2009 zusätzliche 52 Millionen Euro zur Stabilisierung Nordafghanistans zur Verfügung gestellt. Es sei sinnvoll, die Entwicklungshilfe dort zu konzentrieren, wo Deutschland auch militärisch Verantwortung trage.

Er nehme zudem seinen Titel als Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wieder ernst und verstehe das Ministeri...