Elena: Von der Leyen sagt Nachbesserung zu
Anhörungsrecht für Arbeitnehmervertreter
Berlin (dpa). Die Bundesregierung hat weitere Nachbesserungen an dem umstrittenen Arbeitnehmerdaten-Projekt Elena zugesagt. Vertreter der Arbeitnehmer sollen bei der Liste der zu erfassenden Daten für den heftig kritisierten elektronischen Entgeltnachweis (Elena) künftig ein gesetzlich verbrieftes Anhörungsrecht erhalten. Das kündigte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag in Berlin an. Bei der Entwicklung der Datengrundsätze seien Arbeitnehmervertreter nicht von Anfang an einbezogen worden.
Auch würden alle zu erhebenden Daten nochmals auf ihre Notwendigkeit hin geprüft, erklärte von der Leyen. Dies werde noch im Januar im zuständigen Beirat »sehr detailliert« besprochen, dem Arbeitgeber, Gewerkschaften sowie Datenschützer angehören.
Zuvor hatte das Ministerium bereits klargestellt, dass die besonders kritisierte Ausweisung von Streiktagen gestrichen werde. Es würden aber allgemeine Fehlzeiten pauschal zusammengefasst. Auch müsse im Fall einer Kündigung der Grund angegeben werden. Diese Änderung sei bereits Mitte Dezember im Beirat eingebracht worden.
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