Gewerkschaftsbund in Europa im Hintertreffen

DGB-Chef Michael Sommer fordert Nachbesserungen am EU-Vertrag, betont aber auch, dass der »europäische Hebel« der Gewerkschaften noch nicht die Stärke hat, um die Forderungen nach einem sozialen Europa auch durchzusetzen.

Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB), der Dachverband der europäischen Gewerkschaften, hat eine »soziale Fortschrittsklausel« als Nachbesserung an den Lissabon-Verträgen gefordert. DGB-Chef Michael Sommer, der auch Mitglied des EGB-Exekutivkomitees ist, erklärte in einem Interview mit »Deutschlandradio Kultur« am Dienstag, dass die Nachbesserung nötig sei, »um deutlich zu machen, dass neben den ökonomischen Zielen gleichrangig soziale und Beschäftigungsziele in der Union verfolgt werden müssen«, was derzeit nicht geschehe.

Die im Lissabon-Vertrag verankerte Grundrechtscharta sei »durchlöchert« und »...