Spaltpilz an der Waterkant
Der eifersüchtige Landeschef Duin bremst die niedersächsische SPD
Es gibt Fragen, in denen Garrelt Duin sehr klar ist. »Sektierer« zum Beispiel sind dem Chef der Niedersachsen-SPD und frisch gekürten Sprecher der »Seeheimer« ein Graus. Zuhause sind die Spalter Duin zufolge in der Linkspartei, weswegen er im Frühjahr der einzige Politiker im SPD-Vorstand war, der rot-rote Bündnisse auch auf Landesebene ausschloss. Den LINKEN, analysierte er, gehe es nicht um Politik. Sondern nur darum, »der SPD zu schaden«.
Immer wieder Weser-Ems
Doch eigentlich haben die Landespartei, seit 2003 in der Opposition, sowie deren Chef Garrelt Duin dazu selbst genug Talent. Duin, Spross einer Leeraner Bürgerfamilie, hat der SPD nicht nur die Landtagswahl 2008 verdorben; viele sehen in ihm auch den Hintermann der Affäre um die Landtagsabgeordnete Swantje Hartmann. Die einstige junge Hoffnung der Landespartei wurde 2008 aus den Parteiämtern gedrängt und 2009 sogar aus der Partei. Ihrem Ex war vorgehalten worden, Parteigelder veruntreut zu haben – und daraufhin tauchten seltsame, letztlich substanzlose Gerüchte um Hartmanns Finanzgebaren auf. Mal ging es um Telefonkosten, mal um eine Bahncard, dann sollte sie als Studentin einst einen Offenbarungseid geleistet haben – keine Empfehlung für die Finanzpolitikerin. Hinter dieser Kampagne, die im Juni 2009 zum Übertritt der 36-Jährigen zur CDU führte, vermuteten viele Duin, der lange Zeit eng mit Hartmann zusammengearbeitet hatte und sie nun als Konkurrentin sah.
Schauplatz der Affäre war der SPD-Bezirk Weser-Ems im äußersten Nordwesten, der dortige Bezirkschef ist Garrelt Duin. Das ostfriesische Flachland sorgt immer wieder für Ärger in der SPD. Unvergessen ist etwa der Fall Jann-Peter Janssen: Der ostfriesische SPD-Bundestagsabgeordnete hatte 2005 zurücktreten müssen, weil er auch nach seiner Wahl in den Bundestag 1994 ein VW-Gehalt bezogen hatte. Aktuell sorgt der Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz-Funke für Ärger im Landstrich um Leer und Delmenhorst. Er hat sich seine Silberhochzeit mit über 8000 Euro von einem Wasserverband bezuschussen lassen, dem er vorsaß.
Ostfriesischer Stellvertreterkampf
Von diesem Amt ist Funke zurückgetreten, doch weitere Posten wolle er behalten, verkündete er am Dienstag. Funke ist Kreistagsvorsitzender in Friesland, Stadtrat in Varel und vergüteter Aufsichtsrat des lokalen Energieversorgers EWE.
Die Provinzaffäre um Funke droht inzwischen, sich zu einem echten Machtkampf zu entwickeln – zunächst auf niedrigen Ebenen. Olaf Lies, Parteichef im Unterbezirk Friesland, hatte Funke sogar ein Ultimatum bis Ende der Woche gestellt und angekündigt, ihn zumindest als Kreistagsvorsitzenden abwählen lassen zu wollen, sollte er nicht von selbst zurücktreten. Mit jedem Tag, an dem Funke bleibe, »vergrößert sich der Schaden für die SPD«, so sieht es Lies. Funke aber scheint sich widersetzen zu wollen. Und vor Ort in der Stadt Varel konnte er schon Unterstützer mobilisieren. Nur wegen eines »Fehlers« könne man nicht den Stab brechen über ein Leben für die SPD.
Gegen Ausgrenzung der LINKEN
Der Ortsverband in Varel und der Unterbezirk Friesland steuern auf eine Kollision zu, doch Duin schweigt. Weder als Bezirks- noch als Landesvorsitzender hat er sich eingeschaltet, obwohl Funkes Fehltritt weit gravierender war als die Vorwürfe etwa gegen Swantje Hartmann.
Als Hintergrund vermuten lokale Kommentatoren einen schwelenden Machtkampf: Der 41-jährige Lies, der Funke den Handschuh vor die Füße geworfen hat, gilt vielen in der Niedersachsen-SPD als kommender Mann. Zumindest seit er im Sommer 2008 zum Landesvize gewählt worden ist – und damit zum potenziellen Konkurrenten für den machtbewussten Landeschef wurde. Hinzu kommt, dass sich Lies klar gegen »eine Ausgrenzung der Linken und damit auch ihrer Wähler« ausgesprochen hat. Für ihn wird einiges davon abhängen, ob und wie er sich nun aus der Funke-Affäre ziehen kann.
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