Bündnis gegen Münchner Sicherheitskonferenz

Im Februar findet in der bayerischen Landeshauptstadt erneut die Sicherheitskonferenz statt. Etwa 80 Organisationen mobilisieren zum Protest.

Bei der diesjährigen Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz am 6. Februar rechnet das »Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz« mit 5000 Teilnehmern. Wegen der Eskalation des Krieges in Afghanistan erwarte er mehr Teilnehmer an den Protesten als in den vergangenen Jahren, sagte der Koordinator der Demonstration, Claus Schreer, am Montag vor Journalisten in München. Zu der Demonstration hat ein Bündnis von rund 80 Organisationen aufgerufen, darunter auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Schreer nannte die Münchner Konferenz eine »hochkarätige Kriegstagung zur Rechtfertigung der NATO-Angriffskriege«.

Heftige Kritik übte er an der so genannten »Taschenkarte« für Soldaten in Afghanistan. Darin heiße es, Afghanen, die ein »sonst wie feindseliges Verhalten« zeigten, seien als militärische Ziele anzusehen. Dies komme einem »Freibrief für präventive Kriegsführung« gleich, meinte Schreer. Zur Forderung des ...