SPD will die Partei der Arbeit sein
Rüttgers-Vorstoß zu Hartz IV zurückgewiesen
Berlin (AFP/ND). Die SPD sieht die Schaffung neuer Arbeitsplätze als ihr Schwerpunktthema für das Jahr 2010. »Die SPD bleibt die Partei der Arbeit in Deutschland«, sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Freitag in Berlin nach der Klausur der SPD-Abgeordneten zum Jahresauftakt. Parteichef Sigmar Gabriel kritisierte die Steuer- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb und sagte: »Wir werden nicht zulassen, dass unser Land ruiniert wird.«
Steinmeier nannte die ersten hundert Tage de...
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