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Nicht geklärt
Nach einer Woche offener Zuspitzung interner Konflikte kehrt die LINKE nun hörbar in die politische Arena zurück. Oskar Lafontaine hat der Erklärung des geschäftsführenden Parteivorstands von Montag eine Rede folgen lassen, in der er sich gewohnt deutlich mit den Irrwegen der politischen Konkurrenz auseinandersetzt und das Profil der LINKEN als einer Partei betont, die in zentralen Fragen – von der Eigentumsverteilung bis zur Kriegspolitik – für eine grundsätzliche Alternative wirbt. Er hat zudem die Frage von Regierungsbeteiligungen so konturiert, dass man sachlich darüber streiten kann. Das ist die gute Nachricht.
Die weniger überzeugende ist: Er hat zum Konflikt, der seine Partei seit Wochen so quält und zu dem er als Vorsitzender bis gestern geschwiegen hat, kaum klärende Worte gesprochen. Sein karger Hinweis, zu den »Personalquerelen« hätten Gregor Gysi und Klaus Ernst »das Notwendige gesagt«, dürfte nicht ausreichen, um die Fragen seiner Partei an ihn selbst zu beantworten. Es ist ja nicht gerade wenig Porzellan zerdeppert worden. Wenn die Sehnsucht nach einer Rückkehr zum Politischen nun zwar bedient wird, die Scherben aber liegen bleiben, dann sind künftige Verletzungen inbegriffen. Immerhin berührten die jüngsten Vorgänge generelle Fragen der politischen Kultur der Partei – neben der nach linker Intrigen-Anfälligkeit übrigens auch jene, ob ein vom Parteitag gewählter Bundesgeschäftsführer nur als Pressesprecher des Vorsitzenden dienen soll.
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