Am finanziellen Abgrund

Die Einnahmen sinken, die Aufgaben aber werden nicht geringer: Den Thüringer Kommunen fehlt Geld. Eindringliches Beispiel für die knappen Kassen ist Eisenach.

Wenn der Thüringer Landtag am Donnerstag kommender Woche den Landeshaushalt 2010 der CDU/SPD-Koalition berät, dann wird die oppositionelle Linksfraktion vor dem Gebäude zusammen mit anderen Verbündeten gegen die kommunale Finanznot 2010 protestieren. Das Jahr 2010 werde »das schwierigste Jahr für die Thüringer Kommunen«, warnt der Aufruf zur Protestkundgebung in Erfurt: »Aufgrund politischer Fehlentscheidungen von Bund und Land werden die Kommunen erheblich geringere Einnahmen bei gleichzeitig immer mehr Aufgaben zu verkraften haben.«

Allein durch Steuerrechtsänderungen der letzten Jahre im Interesse der »Wohlhabenden der Gesellschaft« müssten die Gemeinden und Städte im Freistaat 2010 mit 460 Millionen Euro Einnahmeverlust leben. Dazu kämen sinkende Zuweisungen des Landes an die Kommunen. Die Landesregierung rechne »in höchst fragwürdiger Weise die Gemeinden, Städte und Landkreise künstlich reich und ihren Bedarf künstlich gering«, so...