Berlusconi und der »Kurze Prozess«

In Italiens Senat wurde das Gesetz bereits verabschiedet – in der anderen Kammer wird das voraussichtlich in ein paar Wochen geschehen: Es geht um den »Kurzen Prozess«, eine Norm, die per Gesetz vorschreibt, wie lange ein Prozess dauern darf. Und wenn diese Zeit überschritten wird, verfällt das ganze Verfahren.

Die Norm betrifft alle Prozesse, bei denen eine Höchststrafe von unter zehn Jahren Haft vorgesehen ist und die vor 2006 begonnen haben. In der ersten Instanz dürfen drei Jahre nicht überschritten werden, in den beiden anderen Instanzen zwei und anderthalb Jahre. Danach heißt es »April, April!«, die Geschädigten erhalten keine Gerechtigkeit und keine Wiedergutmachung und der mutmaßliche Täter kann sich ins Fäustchen lachen.

Antonio di Pietro von der Partei »Italien der Werte« hat das so erklärt: »Nehmen wir mal an, die Bahn würde festlegen, dass ein Zug nicht mehr als 60 Minuten Verspätung haben darf. Und wenn diese Zeit überschritten ist, schmeißt das Personal die Passagiere einfach raus. Egal, wo sie sind, egal, wie sie weiterkommen.« So klingt das Ganze absurd. Aber wie so häufig in Italien geht es bei einem Gesetz nicht darum, ob es juristisch Sinn hat und ob es im I...