Der fragenden Mehrheit Antworten geben

Schon vorher war das Vorhaben öffentlich bekannt geworden. Am Montag nun stellten die Initiatoren den Verein »Institut Solidarische Moderne« in Berlin vor – Versuch einiger unruhiger Geister, der Linken in Deutschland zur Deutungshoheit über offene gesellschaftliche Fragen zu verhelfen. Wenigstens teilweise.

Es ist noch nicht vorauszusagen, was aus der Sache wird. Zu sagen ist bisher, was beabsichtigt ist. Eine Ideenwerkstatt, eine Denkfabrik ein Think Tank und was dergleichen Namen mehr sind – das soll entstehen aus dem Institut Solidarische Moderne (ISM), das am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Ein Verein, dessen Ziel die Gründung eines Instituts ist – so muss man korrekt sagen. »Die Zeit ist reif für einen neuen Politikentwurf«, heißt es im Gründungsaufruf; und um diesen Entwurf geht es den Initiatoren. Im ND-Interview hatte eine von ihnen, die Linkspolitikerin Katja Kipping, bereits deutlich gemacht, die solidarische Moderne werde als Gegenentwurf zum Neoliberalismus gesehen.

Fünf Vorstandssprecher repräsentieren derzeit das Institut, es sind die Ideengeber des Projekts: Sven Giegold, der für die Grünen im EU-Parlament sitzt, Katja Kipping, Vizevorsitzende der LINKEN und ihrer Bundestagsfraktion, Anke Martiny, Publizisti...