Ein beschämendes Schauspiel

Wenn es darum geht, Bürgerentscheide zu verhindern, arbeiten Hamburgs Politiker nach allen Regeln der Täuschungskunst – wie die »Nepper, Schlepper, Bauernfänger«, vor denen Fernsehermittler Eduard Zimmermann einst so eindringlich gewarnt hatte.

Tatort Isebek-Kanal Hamburg-Eimsbüttel: Eine Anwohner-Initiative hatte 2008 im rot-grün regierten Bezirk einen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Dieser sollte an dem Kanal, einem beliebten Naherholungsgebiet im Stadtteil Hoheluft, den Bau eines 25 Meter hohen Bürokolosses inklusive riesigem McDonald’s-Restaurant und Tiefgarage verhindern. Für den Gebäudekomplex sollten öffentlicher Grund privatisiert und große Teile des Grüngürtels im Bereich einer U-Bahn-Station gerodet werden. Der Rückhalt für die Initiative »Hände weg vom Isebek!« war groß, mehr als 12 500 Eimsbüttler unterstützten den Antrag mit ihrer Unterschrift.

Knapp zwei Monate später stimmten die Volksvertreter dem Bürger...