Donaustrategie nimmt Gestalt an
Weitere Makro-Region der EU in Planung / Differenzen nicht ausgeräumt
Mit einer Konferenz in Ulm hat die EU damit begonnen, die neue Makro-Region Donauraum zu gründen. Ende des Jahres sollen die konkreten Pläne fertig sein, der Startschuss wird 2011 fallen.
Es wird ernst mit der Donaustrategie. Das Projekt, das kurz nach der Jahrtausendwende mit ersten Überlegungen startete, ist zu einem festen Bestandteil der EU-Politik geworden. Alle drei Institutionen der Union – Rat, Kommission und Parlament – sind mittlerweile in den Entwicklungsprozess eingebunden. Als letzte sprang Mitte Januar das EU-Parlament auf den Zug auf. Die Abgeordneten aus den 27 Mitgliedsländern nahmen mit großer Mehrheit eine Entschließung zu einer europäischen Strategie für den Donauraum an. »Damit wollten wir klar machen, dass auch das Parlament diesen Prozess unterstützt und klare Vorstellungen hat, was in dieser neuen Makro-Region geleistet werden soll«, sagt der baden-württembergische Europaabgeordnete Michael Theurer gegenüber ND.
Wirklich Neues steht in der Parlamentsresolution dann auch nicht. Aber es verankert das Projekt noch tiefer in der EU. Schon im Juni 2009 beauftragte der EU-Rat die Kommission...
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