Große Koalition für Jobcenter gegründet

Union und SPD streben gemeinsam Grundgesetzänderung an und bildeten eine Arbeitsgruppe

Union und SPD wollen sich auf eine Grundgesetzänderung zum Erhalt der Jobcenter einigen, sehen aber schwierige Verhandlungen vor sich.

Berlin (epd/ND). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte nach einem ersten Treffen mit der SPD am Freitag in Berlin: »Wir stehen am Fuß des Berges.« Man habe eine Arbeitsgruppe beschlossen, die nun zügig verhandeln soll. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier betonte, Regierung und Opposition vereine mitten in der Wirtschaftskrise die Pflicht, eine Entwicklung abzuwenden, die die Situation von arbeitslosen Menschen verschlechtere. Es könne nicht sein, dass Arbeitsagenturen und Kommunen bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen wieder ...


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