Abgeordnete orakeln über NPD

Bis zu 300 zur Berliner rechtsextremistischen Szene gehörende Personen waren am vorigen Wochenende am Naziaufmarsch in Dresden beteiligt, informierte Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmid gestern den Geheimdienstausschuss des hauptstädtischen Abgeordnetenhauses.

Das Gremium hatte sich auf Antrag von SPD und Linkspartei mit der Frage befasst, ob es in jüngster Zeit zu Radikalisierungstendenzen im Landesverband der NPD gekommen ist. Schmid wollte eine solche These nicht bestätigen. Nach den jüngsten Neuwahlen der Führungsgremien habe man sich breit aufgestellt.

Es gebe in der engeren Spitze jetzt Integrationsfiguren für die rechte Musikszene, für die extremistischen Freien Kräfte, für DVU-Anhänger, Neonazis sowie Sympathisanten mit eher gemäßigten Positionen. Dadurch sei eine breit gefächerte Mischung von Führungskräften entstanden, die laut Schmid bei den nächsten Wahlen durchaus unzufriedene Wähler aus bürgerlichen Kreisen anziehen kön...