Parteispitze durch Basisvotum?
LINKEN-Vize Kipping regt Urabstimmung an
Leipzig/Berlin (dpa/ND). Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat sich für einen direkten Mitgliederentscheid über die zukünftige Parteispitze und über den noch zu erarbeitenden Entwurf für ein Grundsatzprogramm ausgesprochen. »Mitgliederentscheide und Urabstimmungen tun unserer Partei als Mittel der direkten Demokratie gut«, sagte Kipping der »Leipziger Volkszeitung« zum Vorschlag aus den eigenen Reihen, noch vor dem Rostocker Wahlparteitag im Mai per Urabstimmung oder Mitgliederbefragung die Basis über die nächste Führungsstruktur entscheiden zu lassen. »Wir müssen aber aufpassen, dass das nicht nur formale Fragen betrifft. Wir brauchen keine Placebo-Abstimmungen zu eher formalen Fragen.« Die Partei-Vize sagte weiter: »Statt über Satzungsfragen abzustimmen, wäre eine Urabstimmung über den neuen Programmentwurf und über die Frage der neuen Doppelspitze nach Lafontaine passender.« Ob dies vor Rostock zeitlich noch machbar sei, müsse jetzt der Parteivorstand klären. Die bisherigen Parteichefs Oskar Lafontaine und Lothar Bisky treten nicht mehr für das Amt an. Mit Blick auf den politischen Meinungsstreit in den eigenen Reihen sagte Kipping, es gebe in der Linkspartei »weniger Diskussionen zwischen Ost und West als zwischen konservativen und modernen Linken«.
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