Zehnjahresplan für die EU-Kommission

Vor einem verlorenen Jahrzehnt wird EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso in dem Papier warnen, dessen Veröffentlichung er für kommenden Mittwoch angekündigt hat. »Strategie Europa 2020« heißt dieses Dokument bislang. Es ist der neue Zehnjahresplan der EU und soll die Nachfolge der Lissabon-Strategie antreten, die in den Augen der meisten EU-Beobachter gescheitert ist.

Die Schuld für seine düstere Prognose schiebt Barroso den Mitgliedstaaten in die Schuhe. Ein verlorenes Jahrzehnt mit Stagnation und wirtschaftlichem Rückschritt werde es dann geben, wenn die nationalen Regierungen nicht enger als bisher mit der EU-Kommission zusammenarbeiten.

Ein Beispiel dafür, was verlorene Zeit für Europa bedeuten kann, hat Barroso im Kleinen schon einmal selbst geliefert. Zeit genug hatte der bereits im September 2009 für eine zweite Amtszeit gewählte Portugiese gehabt, die Arbeitsaufnahme seiner neuen Kommission mit dem Gefühl einer Aufbruchstimmung zu verbinden. Doch von einem Ruck, der seit der Wahl der neuen Kommission am 9. Februar nach Monaten des Wartens durch die EU gegangen wäre, ist nichts zu spüren.

Den neuen Kommissaren ist das nicht vorzuwerfen. Die müssen sich erst einmal einrichten, einarbeiten, und – soweit sie wie zum Beispiel der deutsche Energiekommissar Günther Oettinger neu in Brüssel sind...