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Was gab es zum Kaffee?
Katharina Schwabedissen über ein rot-rotes Treffen in Nordrhein-Westfalen / Katharina Schwabedissen ist Landesvorsitzende der LINKEN in Nordrhein-Westfalen
ND: Sie haben sich mit Jochen Ott, dem Vize-Chef der NRW-SPD, auf einen Kaffee getroffen. Auf einer Sensations-Skala von null bis zehn Punkten: Wie bewerten Sie dieses Gespräch?
Schwabedissen: Ich vergebe allenfalls zwei Punkte. Es ist wirklich nicht sensationell, wenn sich demokratische Parteien treffen. Man muss sich über Inhalte austauschen, gerade vor einer Wahl. Es war schlicht ein Versuch, sich kennenzulernen. Von einer »neuen Qualität der Kontakte«, wie die CDU jetzt behauptet, kann jedenfalls keine Rede sein.
Die NRW-SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl war über das Treffen nicht amüsiert. Hannelore Kraft sprach von einem »Alleingang« Otts. Warum das?
Das kann ich nicht beurteilen. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass Frau Kraft von dem Treffen nichts gewusst haben soll – aber ich weiß es nicht. Das Gespräch fand auf einer privaten Ebene statt. Ich hatte im November eine Pressemitteilung herausgegeben, in der ich forderte, es müsse Schluss sein mit dem SPD-Vorwurf, die LINKE habe keine Inhalte. Daraufhin sondierte Jochen Ott bei der Kölner LINKEN, ob ein Gespräch möglich sei. Ich sagte: Klar, gebt ihm meine Telefonnummer, er soll anrufen. Das tat er dann auch. Und so vereinbarten wir den Termin.
Jochen Ott ist auch Chef der Kölner SPD, die jahrelang eine »Kölsche Volksfront« im Stadtrat bildete: Rot-Grün unter Tolerierung der LINKEN – ein Modell auch für NRW?
Das kann ich nicht sagen. Die SPD verweigert sich konsequent dem Gespräch mit uns. Ich halte die SPD, wie auch die Grünen, in NRW derzeit für nicht koalitionsfähig. Die LINKE hat klare Positionen, für die wir kämpfen. Natürlich wollen wir regieren, aber es geht uns um Inhalte, um die Menschen im Land und nicht um Ministerposten.
Die »Volksfront« war innerhalb der Kölner LINKEN umstritten. Der linke Parteiflügel forderte: Tolerierung nur dann, wenn das Barmer Viertel nicht abgerissen, wenn also bezahlbarer Wohnraum erhalten wird. Es sollte anders kommen.
Es ist immer schwierig, wenn man sich auf eine Tolerierung einlässt. Denn es droht die Gefahr des Glaubwürdigkeitsverlustes. Die Kölner LINKE hat bei der letzten Kommunalwahl Stimmen verloren.
Wie äußerte sich Jochen Ott über seine Erfahrungen in Köln?
Das haben wir nur am Rande besprochen. Er sagte, er habe gute Erfahrungen mit der Kölner LINKEN gemacht. Er ahnt wohl, dass wir ernsthafte Politikerinnen und Politiker sind.
SPD wie Grüne hoffen auf eine eigenständige Mehrheit nach der Landtagswahl am 9. Mai. Die Umfragen sehen Rot-Grün aber zwischen 41 und 44 Prozent. Ihre Prognose, bitte: Werden eher die Sozialdemokraten oder eher die Grünen im christdemokratischen Bett landen?
Oh, das ist schwer zu sagen. Beide Parteien wollen sich die Möglichkeit offenhalten, mit der CDU zu koalieren. Dabei geht es nicht um Inhalte, sondern um die Machtoption. Umstritten wäre das sowohl bei der grünen wie bei der SPD-Basis, und die Mitglieder haben ja auch ein Wörtchen mitzureden. Das würden auf jeden Fall schwierige Verhandlungen.
Zum Schluss die wichtigste Frage: Was wurde Ihnen, was wurde Jochen Ott denn kredenzt?
Wir hatten beide einen schnöden Milchkaffee. Der war sehr lecker, aber leider fehlte der Keks.
Fragen: Marcus Meier
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