Hürden für Parteitag gesenkt

Nachdem der Antrag auf eine Urabstimmung der LINKEN eingebracht ist, scheint es nur noch eine logistische Frage zu sein, dass der Rostocker Parteitag im Mai zur harmonischen Veranstaltung wird. Doch so einfach ist es bei der Linkspartei wohl nicht.

In Rheinland-Pfalz zeigte man sich am Dienstag verwundert über die Mitteilung, zu den Antragstellern des Mitgliederentscheids der LINKEN gezählt zu werden. Tags zuvor war mitgeteilt worden, dass neun Landesverbände in der Berliner Parteizentrale den Antrag eingebracht hätten, über die Struktur des künftigen Vorstands wie über eine Urabstimmung zum Parteiprogramm die Basis zu befragen. Wie der Landessprecher Alexander Ulrich betont, hätten er und seine Vorsitzendenkollegin in Rheinland-Pfalz Kathrin Senger-Schäfer immer wieder ihre Unterstützung für das Anliegen einer Mitgliederbefragung deutlich gemacht. »Sehr überrascht« sei er dennoch über den konkreten Antrag gewesen, sagte Alexander Ulrich. Er sei weder bei einem Treffen von Landessprechern dabei gewesen und habe auch von der Pressekonferenz am Montag nicht gewusst, auf der das Anliegen mitgeteilt wurde. Einen Beschluss des Landesvorstandes hierüber gebe es jedenfalls nicht. Dieser...