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Der Kampf geht weiter
Martin Kröger zum Rückgang rechter Gewalt
Der Kampf gegen rechtsextreme Gewalt, gegen rassistische, homophobe und antisemitische Ressentiments scheint in Berlin auf einem guten Weg zu sein. Schließlich legten gestern die Ostberliner Dokumentationsstellen durch die Bank einen Rückgang von rechten Übergriffen dar. Dass im gleichen Zeitraum die Propagandaaktivitäten auf einem hohen Niveau blieben, lässt sich zuvorderst durch die Europa- und Bundestagswahl im vergangenen Jahr erklären.
Insbesondere der offensichtliche Niedergang der rechtsextremen Szene in ihren Hochburgen Lichtenberg, Marzahn, Pankow und Oberschöneweide stimmt hoffnungsfroh – mehr aber auch nicht. Denn eine grundsätzliche Trendwende kann man aus dem Rückgang, der sich bisher nur auf ein Jahr bezieht, sicher nicht ableiten. Jedenfalls noch nicht.
Dennoch zeigt etwa das Beispiel Lichtenberg, wie erfolgreich das Zusammenspiel von zivilgesellschaftlichen Initiativen, Parteien, Antifa-Gruppen vor Ort sein kann: 2009 gab es in diesem Bezirk erstmals seit 2002 keinen Nazi-Aufmarsch mehr. Der Terror der Neonazis aus der Weitlingstraße konnte durch Repression und Bürgerengagement zurückgedrängt werden. Bei Rechten beliebte Klamottenläden mussten schließen.
Angesichts der massiven Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind wir allerdings von einer Entwarnung weit entfernt. Dass die Zeit rechter populistischer Bauernfänger schlägt, sieht man derzeit beispielsweise in den europäischen Nachbarländern. Außerdem droht sich der verbliebene Teil der rechtsextremen Szene – wie die Drohbriefe gegen Demokraten zeigen – zu radikalisieren. Auch deshalb gilt: Der Kampf gegen Rechts muss weitergehen.
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