Schwagers Beistand auf die harte Tour

LINKE in Rheinland-Pfalz zwischen Ausschluss- und Rücktrittsdrohungen

Wenn am Wochenende der rheinland-pfälzische Landesvorstand der LINKEN zur Klausur zusammentritt, steht Unbill ins Haus. Alexander Ulrich hat von ihrem Verlauf abhängig gemacht, ob er als Vorsitzender zurücktritt.

Die Erklärung Alexander Ulrichs kommt einem Alarmruf gleich. Er sehe sich »gezwungen, die weitere Ausübung meiner Funktion als Landesvorsitzender davon abhängig zu machen, dass bei der Klausur ... Entscheidungen über die zukünftige Arbeit des Landesverbandes fallen, die grundsätzlichen Anforderungen an die demokratische Kultur und die politische Seriosität genügen«. Es sind offenbar viele Tropfen, die das Fass zum Überlaufen gebracht haben, aber einige Vorfälle sind in der Erklärung genannt, bei denen wohl nicht nur Ulrich einen Mangel an demokratischer Kultur erkennt.

Weil sie mit ihrem Fraktionskollegen im Stadtrat von Trier im Dauerclinch lag, kündigte Katrin Werner, zugleich stellvertretende Landesvorsitzende, zu Wochenbeginn die Linksfraktion kurzerhand auf. Eine Rolle spielt offenbar, dass Katrin Werner, die überdies Bundestagsabgeordnete ist, sich wegen der zeitlichen Belastungen nur bedingt den Belangen im Stadtrat widmen kann. ...


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