»Einheitswahltag« war, und alle sind zufrieden

Aus finanziellen und logistischen Gründen gibt es in Russland jährlich zwei »einheitliche Wahltage«. So wurden am Sonntag landesweit 6200 verschiedene Wahlgänge veranstaltet – darunter Wahlen zu acht Regionalparlamenten. Und in fünf Großstädten wurden die Bürgermeisterposten neu vergeben.

Glaubt man den Kommentaren der Parteisprecher, waren die Wahlen am Sonntag die ersten in der Geschichte des neuen Russlands, mit deren Ergebnissen alle Akteure zufrieden sind. Regierung und Opposition sprachen von einer fairen Abstimmung, und die zentrale Wahlkommission meldete einen drastischen Rückgang von Regelverstößen. Nur bei acht Prozent der 327 vorgebrachten Klagen wegen Unregelmäßigkeiten hätten sich die Vorwürfe bestätigt. Im Oktober vergangenen Jahres – beim vorangegangenen »Einheitswahltag« – waren noch 452 Klagen registriert worden. Die Opposition hatte sowohl Behinderungen im Wahlkampf als auch Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen kritisiert und mit einem zeitweiligen Auszug aus der Duma protestiert.

Präsident Dmitri Medwedjew sah sich daraufhin sogar zu einem Treffen mit den Chefs der Oppositionsparteien genötigt. Offiziell hielt er sich aber mit Kritik an der Regierungspartei »Einiges Russland« z...