Tunnelblick in die Vergangenheit

Vor der Enquetekommission zur Geschichtsbewältigung steht ein Arbeitsprogramm, das ob seines gewaltigen Umfangs am Sinn des Unternehmens zweifeln lässt. Von »nahezu erdrückender Fülle« sprach SPD-Fraktionschef Dietmar Woidke. Selbst Grünen-Fraktionschef Axel Vogel als Ideengeber des Unternehmens Enquetekommission äußerte gestern seine Besorgnis: Die Wünsche der Regierungsfraktionen würden den Auftrag möglicherweise »überfrachten«, bei der »Fülle der Aufgaben« müssten Schwerpunkte gesetzt werden.

Die Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Grüne hatten gemeinsam die Einsetzung einer Enquetekommission beantragt. Ihr Titel: »Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg«. Weil der rot-roten Koalition dieses Angebot jedoch in jeder Hinsicht zu einseitig und rückwärtsgewandt erschien, und weil die Opposition nicht einmal von ihrem Plan Abstand nehm...