Protest gegen kommunale Streichlisten

Am Freitagnachmittag beriet der Eisenacher Stadtrat über eine gepante kommunale Streichliste, gegen die es bei der LINKEN viele Widerstände gibt. Vor dem Rathaus protestierte diese denn auch zeitgleich.

Die Streichliste trägt den beschönigenden Titel »Haushaltssicherungskonzept«. Geplant sind Erhöhungen etwa bei den Eintrittspreisen für Museen, bei Gebühren für Kindertagesstätten, Garagenpachten und bei der Hundesteuer. Zugleich sollen die Zuschüsse für Musik- und Volkshochschulen, Vereine und öffentlichen Nahverkehr gekürzt werden.

»Das Haushaltssicherungskonzept ist weder innovativ noch effektiv oder effizient und wird den Haushalt nicht konsolidieren können«, warnt die LINKE in einem Flugblatt, das am Freitagnachmittag an P...