Offene Fragen der Linken

Die Partei DIE LINKE legte am Wochenende ihren ersten Entwurf eines Grundsatzprogramms vor. Damit beginnt eine ausführliche Debatte in der Partei, die im November mit einem Programmkonvent ihren ersten Höhepunkt haben soll. Eine Beschlussfassung ist für Herbst 2011 geplant. Neues Deutschland begleitet diese Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – in den nächsten Monaten mit einer eigenen Artikelserie. Sie erscheint jeweils in der Montagausgabe des ND. In einem Auftaktbeitrag am vergangenen Montag beleuchteten wir zunächst den historischen Hintergrund linker Programmdiskussionen. Michael Brie, Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der RLS, umreißt in der vorliegenden Ausgabe nun sechs »Offene Fragen«, um die es im Weiteren vorrangig gehen soll. Zu jeder dieser Fragen folgt ein thematischer »Aufschlag«, danach ist eine offene Diskussion quer durch das Themenspektrum geplant. Dabei sind freie Wortmeldungen erwünscht – auch zu Lücken, die mit unseren Auftaktthemen bleiben.

»Lasset die Geister aufeinander platzen, aber Eure Fäuste haltet still«
Martin Luther

Die programmatische Diskussion ist Teil der Auseinandersetzung in der Linken insgesamt und in der Partei DIE LINKE im Besonderen um ihre strategischen Aufgaben. Die Hauptkonflikte konzentrieren sich auf die wesentlichen Ziele und die Wege für einen grundlegenden Richtungswechsel der Politik.
Erstens: Die Kapitalismusfrage Nichts ist in der Linken selbstverständlicher als das Bewusstsein, im Kapitalismus zu leben und sich mit ihm auseinanderzusetzen. Und doch scheiden sich auch hier die Geister. Zunächst bei der ganz einfachen Frage der ungeheuren Entwicklungs- und Innovationsfähigkeit dieser Ordnung, die Marx im »Manifest« so plastisch beschrieb. Ist sie bloß der Ausbeutung der Arbeiter, der Natur, der unterdrückten Völker zu verdanken oder basiert sie auch auf der Fähigkeit und dem Zwang, ständig auf neue Weise Produktionsmittel und Arbeitskraft zu ...