Niebel plant Entwicklungsagentur

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will das Milliardengeschäft mit staatlicher Entwicklungshilfe völlig neu ordnen. Aus drei bestehenden bundeseigenen Hilfsorganisationen mit insgesamt mehr als 16 000 Beschäftigten soll eine einzige große Entwicklungsagentur werden.

Seine Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hatte die Reformpläne zur Entwicklungszusammenarbeit in der Schublade, Realität wurden sie in ihrer elfjährigen Amtszeit nie. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) brachte gestern fünf Monate nach dem Start der schwarz-gelben Koalition seine Pläne offiziell ins Kabinett ein. In seiner Vorlage heißt es wörtlich: »Die Bundesregierung strebt die Schaffung einer neuen Organisation an, die international eine Vorreiterrolle in der Gestaltung einer modernen, zukunftsorientierten EZ (Entwicklungszusammenarbeit) einnimmt und die Effektivität und Nachhaltigkeit der EZ steigert.« Die konkreten Beschlüsse zur künftigen Struktur sollen im Lauf des Jahres folgen. Niebel begründete sein Vorhaben damit, dass »Doppelstrukturen« abgeschafft werden müssten.

Betroffen von der Reform sind die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) sowie der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und die Agentur für Int...