Barmen über Bankenabgabe

Während Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seinen Vorschlag einer Bankenabgabe auf EU-Ebene ausweitet, wächst der Widerstand der Wirtschaft sowie der Sparkassen und Volksbanken.

Berlin (ND/Agenturen). Wirtschaft, Sparkassen und Volksbanken laufen Sturm gegen die geplante Bankenabgabe, die die Regierung mit Blick auf neue Finanzkrisen erheben will. Sie warnen die Koalition, dass der Mittelstand dringend benötigte Kredite nicht mehr bekommt oder höhere Zinsen zahlen muss. »Die Gefahr einer Kreditklemme ist keineswegs gebannt. Die Abgabe kann dazu führen, dass Kreditvergabespielräume zusätzlich eingeengt werden«, heißt es in einer Erklärung von neun Spitzenverbänden, darunter der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Sparkassen, Volksbanken, Handel, Handwerk und Gastgewerbe. Die Unternehmen rechnen damit, dass Banken ihre Kosten für die Abgabe auf die Unternehmen abwälzen. Dazu hieß es in der Erklärung: »Die klassische Mittelstandsfinanzierung war nicht Auslöser der Krise. Es kann nicht sein, dass die Unternehmen letztlich die Bankenabgabe über höhere Kreditzinsen tragen müssen.«

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