Widerspruch gegen linkes Lavieren

In einem Offenen Brief an die LINKE haben über 100 linke Israelis ihre Erwartungen an eine solidarische Politik der deutschen Linkspartei deutlich gemacht und Kritik an Teilen der Partei geäußert, die die israelische Politik im Nahen Osten unterstützen. Zu den Unterzeichnern gehören Universitätsgelehrte und Publizisten ebenso wie Aktivisten der politischen Linken und Künstler. Im folgenden Auszüge aus dem Brief.

Wir haben uns zu diesem Brief entschlossen, nachdem uns wiederholt Berichte über Aktivitäten Eurer Partei bezüglich der Situation in Israel/Palästina bekannt wurden, so die Teilnahme von führenden Mitgliedern Euer Partei an einer Demonstration im Januar 2009 in Berlin, auf der die Weiterbombardierung des Gaza-Streifens gefordert wurde; das Bestehen und die Akzeptanz eines Bundesarbeitskreis in Eurer Partei (BAK Shalom), der jedes militärische Vorgehen des Staates Israel unterstützt und militaristische und nationalistische Propaganda betreibt; schließlich das Schweigen der Mehrheit der führenden Parteimitglieder zur israelischen Besatzungspolitik. All das hat uns bewogen, unsererseits nicht länger zu schweigen, sondern zu intervenieren.

Das Andenken an den Holocaust und der auch heute in Deutschland gebotene Kampf gegen Antisemitismus gehören zu den wichtigsten Aufgaben jeglicher emanzipatorischen Bewegung. Nicht trotz, sondern gerade a...