Türöffner für USA-Firmen in Indien
Widerstand auf dem Subkontinent gegen die Bedingungen der nuklearen Zusammenarbeit
Delhi und Washington haben sich auf die Regeln für die Wiederaufbereitung von Nuklearbrennstoff auf indischem Gebiet geeinigt. Einen Gesetzentwurf über Schadenersatz bei einem Atomunfall musste Indiens Regierung jedoch zunächst auf Eis legen.
Die Übereinkunft bezieht sich auf wiederverwertbaren Nuklearabfall aus Atomkraftwerken, die aus den USA geliefert wurden. Im Jahre 2008 hatten beide Staaten ein Geschäft zur zivilen Nutzung von Kernenergie unter Dach und Fach gebracht. In dessen Rahmen fügt sich die jetzige Vereinbarung. Laut USA-Botschaft in Delhi wird sie dabei helfen, »US-Firmen die Tür zu Indiens rapide wachsendem Energiesektor zu öffnen« und Tausende Arbeitsplätze in beiden Ländern zu schaffen.
Die Verhandlungen zogen sich vor allem deshalb hin, weil lange Zeit keine Übereinkunft über einen eventuellen Stopp der Wiederaufbereitung erzielt werden konnte. Die USA wollten darüber die vollständige Entscheidungsgewalt, während ihnen die Inder diese Maßnahme nur unter »außergewöhnlichen Umständen« zubilligen wollten. Als solche sind nun die »Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA sowie der strukturellen Sicherheit der beiden vorgesehenen Wiederaufbereitungsanlagen«...
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