Ein »Schlecker XXL-Modell«

Bei einem sozialpolitischen Symposium der FDP wurde ein Thesenpapier vorgestellt, in dem im Hinblick auf die Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern angekündigt wird: »Wir wollen dem Grundsatz ›keine Leistung ohne Gegenleistung‹ überall Geltung verschaffen«. Damit knüpft die FDP an eine Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) an, der bereits im Januar 2010 in der »Wirtschaftswoche« verlangt hat: »Wir müssen jedem Hartz-IV-Empfänger abverlangen, dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung.«

Welche »Gegenleistungen« kommen in Frage, damit das funktioniert? Arbeit in einem Arbeitsverhältnis kann nicht gemeint sein, denn mit dieser erbringt man zwar dem Arbeitgeber eine Gegenleistung für den Lohn, nicht aber einem Träger von Sozialleistungen. Es ist auch nicht ersichtlich, wie ca. fünf M...