Kreuzchen machen unter der Kamera

Datenschützer kritisieren Wahllokale in Banken

  • Markus Klemm, dpa
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Bei der Bundestagswahl 2009 waren in Hamburg 21 Wahllokale der Stadt in Kreditinstituten untergebracht. Gegen diese Praxis gibt es Widerstand.

Hamburg. Als Hendrik Bramhoff bei der Bundestagswahl 2009 sein Wahllokal in der Hamburger Innenstadt betrat, traute er seinen Augen kaum. Mindestens drei Überwachungskameras waren auf ihn gerichtet, »teilweise so, dass die Möglichkeit des Einblicks in die Wahlkabinen zu befürchten war«. Der Einwand der Wahlhelfer, dass die Kameras in der Filiale der Hamburger Sparkasse (Haspa) an diesem Wahlsonntag garantiert abgeschaltet seien, machte die Sache für den Diplom-Mathematiker nicht besser. Für ihn stand die im Grundgesetz garantierte »geheime Wahl« auf dem Spiel.

Nur ein Hinweisschild

Inzwischen hat er sich beschwert, mehrfach – bei Landeswahlleiter Willi Beiß, bei Hamburgs Datenschützern und bei jedem Parlamentspräsidenten der Republik, inklusive des Europaparlaments. »Bei Wahlen werden in Hamburg zum Teil Bankfilialen ...


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