Fünf Stufen aus dem Keller

FDP-Parteitag: Westerwelle hält weiter an Steuersenkungen fest

  • Fabian Lambeck, Köln
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Angriffe auf den Koalitionspartner und ein Festhalten an Steuersenkungen: Zwei Wochen vor den wichtigen Landtagswahlen in Nordhrein-Westfalen gab sich die FDP auf ihrem Bundesparteitag in Köln betont kämpferisch.

Für viele Delegierte war dieser 61. Bundesparteitag in Köln auch eine Art Déjà-vu. Bereits vor fünf Jahren trafen sich die Liberalen in der Domstadt, allerdings waren die Vorzeichen damals andere. Im Mai 2005 strotzte die FDP nur so vor Selbstvertrauen und konnte mit Forderungen nach weniger Staat und niedrigeren Steuern auf Stimmenfang gehen. Doch im April des Jahres 2010 wirkt die Partei orientierungslos. Die anfänglich umjubelte Regierungsbeteiligung in Berlin konfrontiert die ehemalige Oppositionspartei mit staatspolitischer Verantwortung. Ein Delegierter in der Kölner Messehalle meint lakonisch: »Ich vermisse unsere Zeit in der Opposition«.

Dort könnten die Liberalen bald wieder landen, zumindest in Nordrhein-Westfalen. Am 9. Mai wird zwischen Rhein und Ruhr gewählt. Aktuelle Umfragen sehen die FDP zwischen 5,1 und 8 Prozent. Da die CDU bei etwa 38 Prozent liegt, scheinen die Tage der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf gezählt...


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