Was war da noch mit Krise?

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat gestern in Berlin ihr Memorandum für das Jahr 2010 vorgestellt. In der Schrift, die jährlich traditionell in der Woche vor dem 1. Mai erscheint, sind zahlreiche Vorschläge für eine am gesellschaftlichen Nutzen orientierte Wirtschaftspolitik enthalten. Die Aufarbeitung der wirtschaftlichen Krise ist in diesem Jahr das zentrale Thema.

Konjunkturprognosen und Arbeitsmarktzahlen vermitteln derzeit schon wieder den Eindruck, der ganz große wirtschaftliche Kollaps infolge der Finanzmarktkrise sei zum Glück noch einmal ausgeblieben. Was war nochmal mit der Bad Bank? Dem Ende des Kapitalismus? Der Verstaatlichung der Banken? Die hitzigen Diskussionen des vergangenen Jahres scheinen ins Leere gelaufen zu sein.

Genau das beklagt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, auch Memorandum- oder kurz Memo-Gruppe genannt, die seit nunmehr 35 Jahren vor dem Dogma einer neoliberalen wirtschaftlichen Entwicklung warnt.

Trotzdem die Bundesregierung mittelfristig bis zum Jahr 2013 mit einer Neuverschuldung von bis zu 500 Milliarden Euro rechnen müsse, würden die Ursachen der Krise nicht weiter diskutiert, kritisierte Heinz-J. Bontrup von der Memorandum-Gruppe am Donnerstag vor Journalisten in Berlin. Die Maßnahmen, die etwa zur Stabilisierung des Bankensektors ergriffen wurde...