Spürbare Kursänderung in der Ukraine

Kiew steht dieser Tage im Zeichen des 65. Jahrestages des Sieges über Hitlerdeutschland. Anders als in vergangenen Jahren stehen diesmal wieder das Gedenken an die Millionen Opfer und der Anteil des ukrainischen Volkes am gemeinsamen Kampf aller Völker der Sowjetunion im Mittelpunkt der Feierlichkeiten. Auch das hat der Wechsel im Präsidentenamt bewirkt.

Nationalistische Kräfte und die ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko, die sich noch nicht mit ihrer Niederlage bei der Präsidentenwahl am 7. Februar abgefunden hat, versuchen freilich auch den 9. Mai zur Abrechnung mit der politischen Linie des neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch zu nutzen. Sie laufen Sturm vor allem gegen den Kurswechsel im Verhältnis zu Russland.

Zielstrebig hatte die neue Führung begonnen, die in den Jahren der Präsidentschaft Viktor Juschtschenkos angehäuften Belastungen im ukrainisch-russischen Verhältnis abzuwerfen. Überraschend schnell wurde das Abkommen über die Stationierung der Russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol auf der Krim bis 2042 verlängert – im Tausch für einen 30-prozentigen Rabatt auf russische Erdgaslieferungen in den nächsten zehn Jahren. Auch unvoreingenommene Beobachter stellen allerdings die Frage, ob es der innenpolitischen Stabilität der Ukraine nicht dienlicher gewesen w...