Steuern werden knapper

Landeshaushalt nach Schätzung mit 50 Millionen Euro Plus und dann 160 Millionen Euro Minus

  • Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

An Steuern werden dem Berliner Landeshaushalt im laufenden Jahr 50 Millionen Euro mehr als erwartet, im kommenden Jahr 2011 hingegen rund 160 Millionen Euro weniger zufließen. Das ergibt sich aus der Steuerschätzung des Bundes, deren regionalisierte Ergebnisse gestern Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) Journalisten präsentierte.

Berlin sei mit einem blauen Auge davongekommen, kommentierte er die Zahlen. Zusätzliche Einnahmen würden für die Schuldentilgung eingesetzt: »Auch eine Million ist viel Geld.« Mindereinnahmen seien im laufenden Haushalt einzusparen, es solle keine höhere Nettoneuverschuldung geben.

Zuerst sei an den Ausgaben zu sparen, dann erst werde über eine Erhöhung der Einnahmen nachzudenken sein, meinte Nußbaum. Große Bereiche ...


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