Im Februar erklärte das Bundesverfassungsgericht die Berechnungsgrundlage des Arbeitslosengeldes II für verfassungswidrig und forderte die Regierung auf, bis Jahresende eine Neuorganisation vorzunehmen. Ob davon tatsächlich eine Wende in der Sozialpolitik zu erwarten ist, damit beschäftigten sich Referenten und Zuhörer auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Humanistischen Union am Montag in Berlin.

Bei den Fragerunden wurde die leicht gespannte Stimmung im Saal am deutlichsten: Vielen Gästen, die am Montag in die Friedrich-Ebert-Stiftung gekommen waren, merkte man die persönliche Betroffenheit beim Thema Hartz IV an. Deutlich wurde auch, dass ein eintägiges Forum nicht ausreicht, um alle Aspekte zu erörtern, die im Arbeitstitel »Menschenwürde, Existenzminimum und soziale Teilhabe« zusammenge...

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