Besteuern, aber auch regulieren

Als der Wirtschaftsnobelpreisträger James Tobin 1978 so nebenbei anregte, die Spekulationen mit Währungen zu besteuern, da konnte er nicht ahnen, dass die Tobin-Steuer breite Kreise ziehen und zu einer Finanztransaktionssteuer verallgemeinert werden würde. Die Idee ist auf den beiden letzten G20-Gipfeln 2009 in London und Pittsburgh – mit Unterstützung der Bundeskanzlerin – aufgegriffen worden.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will von einer Besteuerung der Umsätze auf den Finanzmärkten nichts mehr wissen. Vorgeschoben wird eine Bankenabgabe. Diese wäre freilich eine Strafabgabe vor allem für Volksbanken und Sparkassen sowie einige Landesbanken, die für die Bankenkrise nicht verantwortlich sind. Logischerweise führt die Abgabe ins Dilemma. Banken werden dazu animiert, Spekulationsgeschäfte weiter zu betreiben. Und wenn diese Sprengsätze zünden sollten, wird den Banken Rettung aus dem mit der Abgabe finanzierten Fonds gebot...