Moskau drängt auf Visafreiheit

In der südrussischen Millionenstadt Rostow am Don findet diesmal der zweitägige EU-Russland-Gipfel statt, der am heutigen Montag beginnt.

Immerhin halten sich die Reisekosten für den diesjährigen Gipfel Russland-EU in Grenzen. Frühere Treffen fanden in Sibirien oder gar im Fernen Osten statt, was Westeuropäer gern als demonstrative Zurschaustellung der Größe Russlands und daher als Einschüchterungsversuch deuteten. Nach Rostow dauert der Flug indes nur wenig länger als nach Moskau.

Die Erwartungen, vor allem die russischen, sind hoch, der praktische Nutzwert dagegen dürfte sich in Grenzen halten. Verbindliche Abkommen hielt selbst der optimistische Sprecher der EU-Vertretung in Moskau für unwahrscheinlich, schon eine gemeinsame Deklaration, die niemanden verpflichtet, wäre aus seiner Sicht ein Erfolg.

Russland will für das erweiterte Rückführungsabkommen, das am 1. Juni in Kraft tritt und Moskau verpflichtet, auch Bürger aus Drittländern zurückzunehmen, die über Russland illegal ins EU-Gebiet eingereist sind, als Gegenleistung nicht mehr und nicht weniger als Visafreiheit ...