Aussetzung der Wehrpflicht als Krücke beim Canossagang

Im Verteidigungsministerium gibt es Überlegungen, die Wehrpflicht auszusetzen und die Zahl der Soldaten von derzeit 254 000 auf rund 150 000 zu verringern. Handeln tut not, denn aus Haushaltssicht steht dem Bund das Wasser bis zur Unterlippe.

Er wolle sich in seiner Amtsführung von »Klarheit und Wahrheit« leiten lassen, behauptete Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unlängst vor goldbetressten Militärs. In aller Klarheit hat er ihnen gesagt, dass vor dem Hintergrund des »finanzpolitischen Canossaganges der Bundesregierung« nicht nur Rüstungsprojekte auf den Prüfstand kommen. Auch von einer Verringerung der »Umfangszahlen« war die Rede.

Nun also soll die Wehrpflicht weichen – kaum dass man ein Gesetz gemacht hat, das deren Dauer auf sechs Monate senkt. Die Aussetzung des gesetzlichen Rekrutenzulaufs bringt pro Jahr rund 400 Millionen Euro. Die Wahrheit aber ist, dass Guttenbergs Ressort aus dem Einzelplan 14 jährlich »weit über eine Milliarde Euro« zur angestrebten Sanierung des Bundeshaushaltes hergeben soll. Doch allein in diesem Jahr führen die »internationalen Belastungen« dazu, dass gegenüber den genehmigten Haushaltsmitteln ein Mehrbedarf von 840 Millionen E...