Wer hat den Bauplan für Europas Sicherheit?

Einst war die europäische Sicherheitslandschaft von meist negativen Schlagzeilen geprägt. Einseitige Vorteile, Einkreisung, militärische Überlegenheit waren die bestimmenden Aussagen. Seit einigen Monaten ist eine deutliche Beruhigung eingetreten. Das zeigt sich vor allem im Verhältnis der NATO, insbesondere der USA, gegenüber Russland. Ist es möglich, dass sie aufeinander zugehen?

In der Zeit nach der politischen Wende in Europa unternahmen die NATO-Staaten große Anstrengungen, um den Aktionsradius des Paktes über Mitteleuropa hinaus nach Osten auszudehnen. Partnerschaftsbeziehungen wurden begründet und schließlich neue Staaten in die NATO aufgenommen. Etwa ein Dutzend mittel- und osteuropäischer Staaten fanden somit den Weg in die NATO, darunter ehemalige Republiken der Sowjetunion. Das alles geschah, obwohl die NATO Moskau die Zusicherung gegeben hatte, dass sie ihren militärischen Einfluss in Europa beschränken und stattdessen die politische Funktion der Allianz stärken werde. Unter USA-Präsident George W. Bush erfuhr dieses Herangehen eine Zuspitzung. Die NATO setzte sich im Kaukasus fest. Weiteren Staaten wie Georgien und die Ukraine wurde die Mitgliedschaft in der NATO zugesichert.

Obwohl unter Barack Obama die Richtung des Vorgehens beibehalten wurde, sind die Hürden für die Ukraine und Georgien deutlich ...