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On- und offline
Alexander Dix ist wieder Berlins Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Der alte neue oberste Berliner Datenschützer ist ein besonnener, in Erscheinung und Auftreten zudem eher unauffälliger Mann. Dennoch kann der aus Bad Homburg gebürtige Hesse zuweilen größeres Aufsehen erregen. Nicht zuletzt mit einer wahrlich unüblichen einstimmigen Wiederwahl in sein Amt am Donnerstag durch alle Fraktionen im Abgeordnetenhaus. Er sei gut, ein Besserer müsste erst einmal gefunden sein, hört man. Der 59-Jährige kam 2005 aus Brandenburg, wo er seit 1998 bundesweit der erste Datenschutzbeauftragte war, nach Berlin. Er genießt Ansehen, dies auch, weil er nicht einfach nur die Kleinen fängt und die Großen laufen lässt.
Zum Beispiel wenn er gegen die Deutsche Bahn AG mit 1,1 Millionen Euro das bis dahin höchste Bußgeld einer Datenschutzbehörde verhängt. Damit geahndet wurden im Herbst 2009 ein heimlicher und flächendeckender Datenabgleich sowie die Kontrolle von E-Mails Angestellter unter dem Hinweis auf Korruptionsbekämpfung, aber ohne konkrete Anlässe. In dieser Affäre spähte der Datenhüter die Ausspäher aus und machte auch vor der Chefetage nicht halt.
Der kleine Hinweis, sich auf Redlichkeit von Konzernen nicht einfach zu verlassen, hat große Ursachen. Die Datenschutzskandale um die Telekom gehören ebenso dazu wie die Möglichkeiten des Web-Riesen Google. Da warnte Dix längst, dass die Suchmaschine über ihre Nutzer bestens Bescheid wissen könne, wenn sie wolle.
»Was offline illegal ist, kann online nicht legal sein«, ist allemal ein logisches Motto. Das Internet biete weitreichende Möglichkeiten, sei aber kein Rosengarten, mahnte Dix in einem Vortrag zum Thema Datenschutz im Internet. »Im Cyberspace wird wie in der realen Welt gegen Recht verstoßen.« Viele Aufsichtsbehörden würden allerdings »die ›Zähne‹, die sie haben, nicht einsetzen«.
Mal ist der promovierte Jurist spektakulär tätig, mal weniger. So ließ Dix den an das Landesarchiv mit historischen Patientenakten übergebenen psychiatrischen Krankenbericht des Schauspielers Klaus Kinski erst einmal wieder zuklappen. Zur umstrittenen Einführung einer zentralen Schülerdatei in Berlin beriet er die Politik, was geht und was nicht. Das ist ja auch seines Amtes – online und offline.
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