»Unrechtsstaat« ist Juristen unbekannt
Debatte über DDR-Justiz mit Wissenschaftlern
Das Forum Justizgeschichte veranstaltete eine Tagung in der brandenburgischen Landesvertretung in Berlin unter dem Titel »DDR: Unrechtsstaat – oder was?« Der Andrang war groß.
Beinahe wäre Volkmar Schöneburg (LINKE) deswegen nicht Justizminister geworden, und von der Opposition muss er sich immer wieder Schelte anhören. Dabei vertritt er lediglich eine Meinung, die in juristischen Fachkreisen als gesichert gilt: Die DDR war kein Unrechtsstaat, und das schon allein aus dem Grunde, weil der Unrechtsstaat in der wissenschaftlichen Welt überhaupt nicht definiert ist.
Der Vorsitzende des Forums Justizgeschichte wusste, dass es sich um ein emotionales Thema handelt. Darum bat Manfred Krause ausdrücklich, die Referenten ausreden zu lassen und von Beifall oder Unmutsbekundungen abzusehen. Aussprechen durften die ersten zwei Redner, doch danach gab es das erste Klatschen und einen »Pfui«-Ruf. Was er hier gehört habe, das sei so weit weg von der Wirklichkeit in der DDR, das sei »beleidigend«, schimpfte Ernst Schönemann, Vize-Vorsitzender der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft. Die Träumereien wes...
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