Neue Sanktionen sollen Iran zur Kursänderung zwingen

Im Atomstreit mit Iran hat der Weltsicherheitsrat neue Strafmaßnahmen verabschiedet. 12 der 15 Mitglieder stimmten am Mittwoch zu. Brasilien und die Türkei lehnten schärfere Sanktionen ab. Libanon enthielt sich.

New York/Berlin (Agenturen/ND). Die Sanktionen richten sich erstmals gegen die iranischen Revolutionsgarden, eine der Säulen des Systems. Sie umfassen ein Reiseverbot für Mitglieder der paramilitärischen Truppe und Angestellte der von ihnen geführten Firmen. Hinzu kommen Kontensperrungen und Handelsbeschränkungen.

Künftig dürfen Panzer, Kampfhubschrauber, Kriegsschiffe und Raketensysteme nicht mehr an Iran verkauft werden. Die neuen Sanktionen werden ebenso wie die bisherigen seit 2006 gegen das Land verhängten Strafmaßnahmen völkerrechtlich verbindlich sein. Das bedeutet, dass Schiffe mit Frachtgut für Iran gestoppt und auf geschmuggelte Waffen und Waffentechnologien durchsucht werden können.

Der Abstimmung waren monatelange Beratungen vorausgegangen. Das Dokument wurde von den USA mit Unterstützung Großbritanniens und Frankreichs eingebracht. Auch Russland und China hatten zuvor ihre Zustimmung signalisiert. Es ist die vierte Sanktio...