Fragen, Fragen, Fragen zum Friedenmachen

Auf einer Konferenz über Anforderungen an deutsche Friedenspolitik zu debattieren, hatten sich die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Linksfraktion des hessischen Parlaments vorgenommen und Ende der Woche nach Wiesbaden eingeladen.

In den Räumen des Landtages debattierten Friedensforscher, Friedensbewegte, Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Europaparlament, Gewerkschafter und Hochschullehrer. Das Problem dieser zwei Tage: Man blieb weitgehend unter sich.

Kein Zweifel, die aufgeworfenen Themen verlangen gründliche Debatte. Gehört die Bundeswehr abgeschafft oder müssen wir uns mit ihrer Existenz – wenn auch in verringerter Mannschaftsstärke – abfinden? Welchen Interessen dient die NATO? Auflösen? Aussteigen? Und wie? Gleiches gilt für die EU, in der imperiale Ansprüche immer deutlicher werden. Wie sehr zementiert der Lissabon-Vertrag bestehende Strukturen und wie trägt er zur weiteren Militarisierung der europäischen Außenpolitik bei? Ist es notwendig, alternative Sicherheitssysteme zu schaffen oder muss man »nur« die UNO reformieren? Fragen gab es im Übermaß ...

Grundsätzlich aufgerufen war die Verbindung zwischen Kapitalismus und Krieg – nich...