Mit »Lissabon« gegen Gentechnik

Gentechnik-Gegner drohen mit einem europaweiten Volksbegehren, sollten in der EU keine nationalen Gentechnik-Verbote für die Landwirtschaft zulässig werden.

Vor drei Jahren schien alles klar: Nationale Verbote für den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) sind mit EU-Recht nicht vereinbar. Damit hatte der Europäische Gerichtshof 2007 ein Gesetz gekippt, mit dem das Bundesland Oberösterreich den GVO-Anbau generell verboten hatte. Aber nicht nur in Oberösterreich gaben die Gentechnik-Gegner keineswegs klein bei. Das Verbot besteht faktisch weiter, weil ein neues Gesetz so viele Auflagen für den Anbau von GVO-Produkten vorsieht, dass sich bislang niemand darauf eingelassen hat.

Nach diesem Prinzip wurde vor Kurzem ein ganzes Land zur gentechnikfreien Zone: Bulgarien hat zwar ebenfalls kein GVO-Verbot beschlossen, de facto besteht es aber. Denn nun gilt um jeden Bienenstock im Land ein Schutzradius von zehn Kilometern ohne GVO-Anbau. Rund um Naturschutzgebiete gilt sogar ein Radius von 30 Kilometern. Der Anbau genetisch veränderter Pflanzen ist somit in Bulgarien praktisch nicht m...