Auch unter Obama bleibt Guantanamo

Längst musste USA-Präsident Obama von einem seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen Abstand nehmen: Ein Jahr nach Amtsantritt sollte das Gefangenenlager Guantanamo geschlossen sein. Inzwischen sei sogar unwahrscheinlich, dass es innerhalb seiner ersten Amtszeit dicht gemacht wird, so die »New York Times« am Wochenende.

Noch immer werden knapp 200 Menschen in Guantanamo festgehalten. Und auch über acht Jahre nach Einrichtung des berüchtigten Lagers durch die Bush-Regierung fehlen bei etlichen Häftlingen gerichtsfeste Grundlagen für eine Inhaftierung. Ihnen könne nicht nachgewiesen werden, an einem terroristischen Vorhaben beteiligt gewesen zu sein oder Terrorgruppen wie Al Qaida unterstützt zu haben, heißt es in einem jüngst öffentlich gewordenen Report mehrerer Sicherheitsbehörden, den das Justizministerium in Auftrag gegeben hatte. Einige der 48 Insassen, die selbst nach einer Schließung des Lagers ohne Prozess in Haft bleiben sollen, hätten in rechtsstaatlichen Verfahren gute Chancen, wie Experten betonen.

Das Justizministerium hatte nach der Ankündigung von Präsident Barck Obama, das Lager binnen eines Jahres aufzulösen, Anfang 2009 eine Sonderkommission eingerichtet und erstmals für alle Gefangenen geordnete Akten angelegt. Ordentliche Gericht...